Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 11.01.2018

1. Geltung der Bedingungen

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Kunden und der Codeful UG (haftungsbeschränkt) – nachfolgend Codeful genannt – für die Erbringung des Dienstes Suporo. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Fassung. Die ergänzenden Kurzbeschreibungen der einzelnen Regelungen dienen nur der besseren Verständlichkeit und sind nicht verbindlicher Gegenstand dieser AGB. Etwaige abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, diesen wurde durch Codeful ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt. Spätestens mit der Accounterstellung bei Suporo erkennt der Nutzer die Geltung dieser Geschäftsbedingungen an.

2. Leistungen von Suporo

(1) Codeful bietet mit dem Dienst Suporo verschiedene Support-Pakete für WordPress-Installationen an. Dazu gehören Backups, Updates von WordPress Core, Themes und Plugins, Überwachung der Erreichbarkeit und Erhöhung der Sicherheit von WordPress-Installationen.

(2) Codeful behält sich das Recht vor, die Leistungen jederzeit zu erweitern und zu verbessern. Ein Anspruch auf das Anbieten weiterer Funktionalitäten über die in Absatz 1 beschriebene Leistung besteht nicht.

3. Vertragsschluss

(1) Mit erfolgreich abgeschlossener Accounterstellung kommt ein Nutzungsverhältnis zustande. Die Accounterstellung ist erfolgreich abgeschlossen, wenn der Nutzer die Erstellung des Accounts durch Aufruf eines Aktivierungslinks in einer E-Mail bestätigt.

(2) Das Vertragsverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit.

4. Hinweis zum Widerrufsrecht

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Codeful UG (haftungsbeschränkt), Urbanstr. 116, 10967 Berlin, Deutschland, E-Mail: info@suporo.de, +49 30 20237013) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
• An Codeful UG (haftungsbeschränkt), Urbanstr. 116, 10967 Berlin, Deutschland, E-Mail: info@suporo.de +49 30 20237013
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

5. Zahlung / Rechnung

(1) Die monatliche Vergütung für die Nutzung von Suporo wird jeweils zum Beginn des Abrechnungsmonats fällig. Die Zahlung der monatlichen Vergütung erfolgt per Rechnung.

(2) Nutzern von Suporo werden monatlich Rechnungen im PDF-Format zur Verfügung gestellt.

6. Beendigung / Kündigung

(1) Der Nutzer kann den Vertrag für die Nutzung von Suporo jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats per Email an info@suporo.de kündigen.

(2) Der Nutzer kann nach Ende des Vertrages die letzten 10 Sicherungskopien seiner Website (Dateien und Datenbank) anfordern. Nach einer Frist von 14 Tagen nach Kündigung des Accounts werden die Backup-Dateien gelöscht.

(3) Codeful hat das Recht, das Vertragsverhältnis mit einem Nutzer ohne Angabe von Gründen jederzeit zum Ende eines Abrechnungsmonates zu kündigen.

(4) Sollte der Nutzer mit der Zahlung des monatlichen Betrages mehr als 8 Wochen in Verzug sein, behält Codeful sich das Recht vor, das Vertragsverhältnis zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats zu kündigen. Ansprüche von Codeful, die durch die bisherige Nutzung von Suporo durch den Nutzer entstanden sind, bleiben hiervon unberührt.

(5) Im Falle einer missbräuchlichen Nutzung (vgl. Ziff. 8 Absatz 3) von Suporo, die zu erheblichen Beeinträchtigungen der Leistungen von Codeful für Dritte führt, behält Codeful sich die außerordentliche Kündigung des Vertragsverhältnisses vor.

(6) Ein etwaiges außerordentliches Kündigungsrecht des Nutzers oder Codeful bleibt unberührt.

7. Pflichten der Nutzer

(1) Der Nutzer ist verpflichtet, Informationen zu seinen Zahlungsdaten (einschließlich der Rechnungsanschrift), die im Rahmen der Account-Erstellung bzw. -Änderung angegeben werden, wahrheitsgemäß anzugeben.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten für seinen Suporo-Account vor der unberechtigten Kenntnisnahme Dritter zu schützen.

(3) Dem Nutzer ist es untersagt, die Leistungen von Codeful, insbesondere den Dienst Suporo, missbräuchlich in Anspruch zu nehmen. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:
• die Veröffentlichung oder Verbreitung rechtswidriger oder diffamierender Inhalte
• die Nutzung von technischen Hilfsmitteln oder Methoden, die die Funktionsfähigkeit der Dienste des Anbieters beeinträchtigen oder beeinträchtigen können (Software, Skripte, Bots etc)

(4) Codeful ist berechtigt, vom Nutzer erstellte Inhalte, die rechtswidrig und/oder missbräuchlich sind, unverzüglich zu löschen.

8. Nutzungsrechte

(1) Codeful räumt jedem Nutzer ein einfaches, nicht ausschließliches Recht ein, Suporo für die Dauer des Vertrages für eigene Zwecke zu nutzen. Dieses Nutzungsrecht ist nicht übertragbar.

(2) Suporo ist ein Webservice, der über den Zugriff zum Server bzw. zu Servern von Codeful erfolgt. Eine Überlassung der Software an den Nutzer erfolgt nicht.

(3) Sofern während der Laufzeit des Vertrages neue Versionen, Updates, Upgrades oder andere Änderungen an Suporo vorgenommen werden, gelten die vorstehenden Regelungen.

9. Haftungsbeschränkung

(1) Codeful haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von Codeful im Zusammenhang mit der Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen verursachten Schäden im Rahmen der Haftungsbeschränkung der UG.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Codeful im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

(3) Für unentgeltliche Dienste besteht eine über die in Absatz 1 und Absatz 2 hinausgehende Haftung von Codeful nicht.

(4) Im Übrigen haftet Codeful im Zusammenhang mit der Erbringung entgeltlicher Leistungen nur, soweit Codeful eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt.

(5) Soweit die Haftung von Codeful nach den vorgenannten Vorschriften ausgeschlossen oder beschränkt wird, gilt dies auch für Erfüllungsgehilfen des Diensteanbieters.

(6) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10. Datenschutz

(1) Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten des Nutzers an Dritte findet grundsätzlich nicht statt.

(2) Codeful verarbeitet nur die personenbezogenen Daten von Nutzern, die für die Erbringung der Leistungen für Suporo erforderlich sind.

(3) Für die Abwicklung der Bezahlvorgänge ist eine Übermittlung personenbezogener Daten an Dritte (Zahlungsanbieter, Bankinstitute, Kreditkartenanbieter) zwingend erforderlich. Hier werden jedoch nur die Daten übermittelt, die für die Durchführung der Bezahlvorgänge absolut notwendig sind. Eine Übermittlung von Daten aus Zeiterfassungen des Nutzers erfolgt zu keiner Zeit.

(4) Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgt eine Löschung der personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen. In diesen Fällen erfolgt eine Sperrung der Daten.

(5) Weitere Hinweise zum Datenschutz und zu Zweck, Art und Umfang der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen, die unter dem Link Datenschutz einsehbar ist.

11. Änderungen dieser AGB

(1) Codeful behält sich vor, Änderungen an diesen AGB vorzunehmen, um z.B. Anpassungen an geänderte rechtliche Vorschriften vorzunehmen oder neue Leistungen einzuführen.

(2) Der Nutzer wird per E-Mail über Änderungen an den AGB informiert. Die Änderungen werden wirksam, wenn der Nutzer nicht binnen 6 Wochen nach Zugang der Information
den Änderungen widerspricht. Der Nutzer wird in der E-Mail gesondert auf die Widerspruchsmöglichkeit und deren Frist hingewiesen werden.

(3) Widerspricht der Nutzer den Änderungen an den AGB, hat Codeful das Recht, das Vertragsverhältnis zum Ende des aktuellen Abrechnungsmonats zu kündigen und zu beenden.

12. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.

(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der Sitz von Codeful ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.

(3) Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.